WGL weiterhin mit zwei Mandaten im Gemeinderat vertreten

Die Wählergruppe im Flecken Langwedel wird im neuen Gemeinderat wieder mit ihren bisherigen Ratsmitgliedern Gerd Landzettel und Heike Schmitz vertreten sein und dabei in allen Ausschüssen einschließlich des wichtigen Verwaltungsausschusses Sitz- und Stimmrecht haben. Dieses ist das Ergebnis der Kommunalwahl vom 11.September 2011, bei dem wir einen Stimmenanteil von 7,5 % erreicht haben. Dass dieses Ergebnis 0,6 % unter dem Ergebnis der Wahl von 2006 legt, dürfte vor allem darin begründet sein, dass die Grünen erstmalig für den Gemeinderat kandidiert haben. Die damit zunächst verbundenen Befürchtungen einer größeren Wählerwanderung von der WGL zu den Grünen haben sich jedoch erfreulicherweise nicht bestätigt. Das Ergebnis zeigt vielmehr, dass wir offensichtlich über eine eigene Stammwählerschaft verfügen, die unsere Politik schätzt und honoriert.

Diese Wähler erwarten nun zu Recht, dass wir die vor der Wahl formulierten Ziele im Rahmen unsere Möglichkeiten angehen und zu realisieren versuchen. Dem werden wir nachkommen, wenn sich auch schon jetzt andeutet, dass wir manches dicke Brett zu bohren haben werden. So hat eine erstes Gespräch mit den Spitzen der SPD-Fraktion im neuen Rat bereits gezeigt, dass die SPD lediglich an einer punktuellen Zusammenarbeit interessiert ist. Unser Hauptziel, eine grundsätzliche strukturelle Neuausrichtung der Gemeinde anzustreben vor allem im Bereich der Grundversorgung, der konsequenten Förderung erneuerbarer Energien und der Stärkung bäuerlicher Landwirtschaft anstelle großindustrieller Agrarbetriebe, stößt bei der SPD hingegen zumindest gegenwärtig noch auf kein großes Interesse. Hinzu kommt, dass die SPD offenbar an keinerlei geregelter Zusammenarbeit interessiert ist, sondern sich im zukünftigen Rat ganz im Sinne ihres Bürgermeisters auf „wechselnde Mehrheiten“ verlassen will. Wie das in der Praxis aussieht, haben wir in dem Gespräch mit der Fraktionsspitze ansatzweise erfahren dürfe. Als wir nämlich danach fragten, wie sich die SPD die Besetzung der verschiedenen Funktionsträger (Ratsvorsitzender, Ortsbürgermeister und deren Stellvertreter) vorstellt, wurde uns bedeutet, dass diese Frage ausschließlich mit der CDU geklärt würde – uns somit mehr oder weniger nichts anginge. Eine solche Form des Umganges miteinander scheint uns nicht sehr erfolgsversprechend, und wir werden bei den Wahlen zum Ratsvorsitz und bei den Ortbürgermeistern sicherlich entsprechende Konsequenzen ziehen.

Eine völlig andere Art des Umganges miteinander hat sich sodann mit Andreas Noltemeyer aus Völkersen ergeben. Dieser wurde auf der Liste der Grünen mit dem höchsten Stimmenanteil erstmalig in den Rat gewählt. Allerdings hatte sich schon vor der Wahl durch verschiedene Verlautbarungen vor allem in der örtlichen Presse angedeutet, dass es erhebliche Konflikte zwischen Andreas Noltemeyer und den vor allem aus Etelsen-Giersberg stammenden Mitgliedern des neu gegründeten grünen Ortsverbandes gab. Dieses gipfelte dann darin, dass die drei anderen in den neuen Rat gewählten, aus Etelsen stammenden Grünen ihn öffentlich als „nicht fraktionsfähig“ bezeichneten und sich weigerten, A. Noltemeyer in die Fraktion aufzunehmen. Damit hätte dieser als „Einzelkämpfer“ im Rat dagestanden, und es ergab sich fast von selbst, dass es zu Gesprächen über eine mögliche Unterstützung durch uns oder eine weitergehende Zusammenarbeit kam. Diese Gespräche haben sehr schnell gezeigt, dass die Auffassung der örtlichen Grünen, wonach A. Noltemeyer „nicht fraktionsfähig“ sei, jeglicher Grundlage entbehrt. Im Gegenteil, in den Gesprächen hat sich gezeigt, dass er seine Vorstellungen von Kommunalpolitik durchaus klar und engagiert vertritt aber ebenso bereit ist, diese zur Diskussion zu stellen und andere Auffassungen nicht nur zu akzeptieren sondern vorbehaltlos in seine Überlegungen einfließen zu lassen. Damit war es fast logische Konsequenz, dass wir uns für die Arbeit im zukünftigen Rat zu einer „Gruppe WGL/A. Noltemeyer“ zusammengeschlossen haben. Wir werden mithin zukünftig gemeinsam unsere politischen Ziele verfolgen und sowohl im Rat als auch in seinen Ausschüssen unser Sitz und- Stimmrecht gemeinsam wahrnehmen.